Die Ampel steht – und jetzt? mit Ulrike Herrmann und Ulrike Winkelmann – taz Talk

Die Ampel steht – und jetzt? mit Ulrike Herrmann und Ulrike Winkelmann – taz Talk –3.216 Aufrufe – Live übertragen am 08.12.2021 –taz – 

Die Ampel steht – und jetzt? Was bedeutet der Verlauf der Pandemie, wird die Ampel ihre Versprechen halten können? taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann und taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann im Gespräch über die Erfolgsaussichten der neuen Koalition. Anregungen und Fragen nehmen wir mit Freuden entgegen über taztalk@taz.de.

Zur Veranstaltungsankündigung: https://taz.de/!5819506 Weitere Informationen unter: https://taz.de/talk

Die Welt als gemeinschaftlicher Besitz – China zwischen Konfuzianismus, Marxismus und Demokratie

Die Welt als gemeinschaftlicher Besitz – China zwischen Konfuzianismus, Marxismus und Demokratie282 Aufrufe – 24.03.2021 –Konfuzius-Institut Erfurt – 

Die konfuzianische Tradition ist ca. 2.500 Jahre alt. Die Lehren des Konfuzius haben somit das Leben in China und in den umliegenden, von der chinesischen Kultur beeinflussten Ländern in vergleichbar nachhaltiger Weise geprägt wie in Europa die Lehren des Christentums.

Der Konfuzianismus wirkte vor allem gestaltend auf die politische Struktur Chinas. Der Vortrag geht den wichtigsten diesbezüglichen Konzepten nach wie: „Volk als Basis“ (min ben), „Harmonie“ (he), „die Welt gehört allen gemeinschaftlich“ (tianxia wei gong), „bescheidener Wohlstand“ (xiaokang) etc. und erkundet Gemeinsamkeiten zum Marxismus chinesischer Prägung.

Dabei wird deutlich, dass nicht nur Chinas vormodernes, sondern auch sein modernes Staatswesen als Meritokratie angesehen werden kann. Schließlich werden die Fragen erörtert, wie kompatibel moderne westliche Demokratievorstellungen mit den traditionellen chinesischen Ordnungsvorstellungen sind bzw. ob oder in welchem Maße letztere noch eine Relevanz für die Lösung aktueller Probleme besitzen.

Dabei wird deutlich, dass die Frage, ob eine Demokratie nach westlichem Muster für ein Land mit 1.400 Millionen Menschen (mit Problemen entsprechender Größenordnung) zur Zeit die beste Lösung für China ist, durchaus kontrovers beantwortet werden kann.

Prof. Karl-Heinz Pohl ist emeritierter Professor für Sinologie an der Universität Trier. Seine Arbeitsgebiete umfassen chinesische Geistesgeschichte, Ethik und Ästhetik des modernen und vormodernen China, interkulturelle Kommunikation und Dialog zwischen China und dem Westen.

Der Online-Vortrag fand in Kooperation mit dem Konfuzius-Institut Hamburg und dem Shaolinzentrum Ilmkreis statt. Über uns: Das Konfuzius-Institut an der FH Erfurt ist ein eingetragener gemeinnütziger Verein, welcher das Ziel der Förderung der chinesischen Sprache und Kultur in Thüringen verfolgt.

Instagram: https://www.instagram.com/konfuziusin… Facebook: https://www.facebook.com/KonfuziusIns… Webseite: ki-erfurt.de

Der dazugehörige Artikel wurde von Prof. em. Karl-Heinz Pohl verfasst und in Wien (Forum für Weltreligionen) in der Zeitschrift Religionen unterwegs, 3/2020, S. 4-11 veröffentlic

Kriegsgefahr in der Ukraine – Informationen aus unterschiedlichen Perspektiven/Standorten

Quelle: German Foreign Policy. Informationen zur deutschen Außenpolitik: Nachrichten + Interviews + Analysen + Hintergründe – 13.12.21

Führung aus einer Hand

Washington sucht die Führung über die Verhandlungen im Ukraine-Konflikt zu übernehmen. Berlin, das bislang das „Normandie-Format“ dominierte, würde damit zweitrangig.

BERLIN/WASHINGTON/MOSKAU (Eigener Bericht) – Berlin droht die Führung über die Verhandlungen im Ukraine-Konflikt zu verlieren und steht damit vor einer neuen Niederlage im Einflusskampf gegen Washington. Hintergrund ist, dass US-Präsident Joe Biden in der vergangenen Woche angekündigt hat, Washington werde seinerseits Gespräche mit Moskau aufnehmen, um „die Temperatur an der östlichen Front zu senken“. Dies hat zu wütenden Reaktionen geführt: Der Plan sei für Brüssel, das nicht eingebunden sei, „eine gewaltige Demütigung“, gegen die die EU „in aller Härte ihren Gestaltungsanspruch deutlich machen“ müsse, hieß es in einer führenden deutschen Tageszeitung. Außenministerin Annalena Baerbock hat auf dem Treffen mit ihren G7-Amtskollegen für den Vorrang des bisherigen „Normandie-Formats“ geworben, in dem Berlin die Führung innehat. Baerbock hatte keinen Erfolg: Heute startet eine Spitzenfunktionärin des US-Außenministeriums Gespräche in Moskau und in Kiew. Washington, das Berlin damit die Führung in Osteuropa aus der Hand nimmt, hat Paris bereits im September die Chance zu eigenständigen Initiativen im Pazifik entwendet – mit dem AUKUS-Pakt.

Quelle: German Foreign Policy. Informationen zur deutschen Außenpolitik: Nachrichten + Interviews + Analysen + Hintergründe  – 15.12.2021

Waffen für die Ukraine

„Der Druck auf Berlin, Waffenlieferungen an Kiew zu genehmigen, steigt. Die Ukraine wird seit Jahren von NATO-Staaten systematisch aufgerüstet.

BERLIN/KIEW (Eigener Bericht) – Der Druck auf die Bundesregierung, Waffenlieferungen an die Ukraine zu genehmigen, nimmt zu. Anlass ist, dass Berlin einem Antrag nicht zugestimmt hat, die NATO Support and Procurement Agency (NSPA) solle der Ukraine US-Scharfschützengewehre beschaffen.

Bereits jetzt werden die ukrainischen Streitkräfte mit Hilfe der NATO und ihrer Mitgliedstaaten aufgerüstet. So haben die USA inzwischen Militärhilfe im Wert von mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar geleistet, darunter die Lieferung Hunderter Panzerabwehrraketen des Typs Javelin. Polen und Tschechien haben Dutzende gebrauchte Schützenpanzer beschafft; die Türkei liefert Kiew ihre berüchtigten Drohnen des Typs Bayraktar TB2. Großbritannien wiederum hat begonnen, die Aufrüstung der ukrainischen Seestreitkräfte zu unterstützen; unter anderem will es die Ukraine beim Erwerb neuer Kriegsschiffe und beim Bau einer neuen Marinebasis unterstützen. Die NATO wird Kiew mit Hilfe der NSPA ein System zur Abwehr von Drohnen liefern – und zwar mit ausdrücklicher Unterstützung Berlins. Kiew verlangt mehr und wirft Berlin eine „Blockade“ weiterer Rüstungslieferungen vor.“


phoenix runde: Krisengipfel Biden – Putin: Kriegsgefahr in der Ukraine?29.732 Aufrufe – 07.12.2021

Anke Plättner diskutiert mit:

– Agnieszka Brugger, B´90/Grüne
– Alexander Rahr, Historiker und Forschungsdirektor beim Deutsch-Russischen Forum
– Andreas Kluth, Kolumnist Bloomberg Opinion
– Prof. Johannes Varwick, Experte für Internationale Beziehungen, Universität Halle-Wittenberg.


Raus aus der Eskalationsspirale! Aufruf von ex-Diplomaten und -Generälen

Am 5.12.2021 veröffentlichte Johannes Varwick (Professor an der Universität Halle-Wittenberg) mit bekannten z.T. ehemaligen Diplomaten, Hochschullehrern und Militärs der Bundeswehr einen gemeinsamen Aufruf Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland. Hier Auszüge aus dem Aufruf:

Mit allergrößter Sorge beobachten wir die sich abermals verstärkende Eskalation im Verhältnis zu Russland. Wir drohen in eine Lage zu geraten, in der ein Krieg in den Bereich des Möglichen rückt. Von dieser Lage kann niemand profitieren, und dies liegt weder in unserem noch im russischen Interesse. Es gilt deshalb jetzt alles zu tun, um die Eskalationsspirale zu durchbrechen. … Jetzt ist nüchterne Realpolitik gefragt.

Fest steht: Die Drohgebärden Russlands gegenüber der Ukraine und das Imponiergehabe gegenüber NATO-Staaten in Übungen und insbesondere durch Aktivitäten der nuklearen Kräfte sind inakzeptabel. Dennoch führen Empörung und formelhafte Verurteilungen nicht weiter. Eine einseitig auf Konfrontation und Abschreckung setzende Politik ist nicht erfolgreich; wirtschaftlicher Druck und die Verschärfung von Sanktionen haben – dies zeigt die Erfahrung der vergangenen Jahre – Russland nicht zur Umkehr bewegen können. Vielmehr sieht sich Russland aufgrund der westlichen Politik herausgefordert und sucht durch aggressives Auftreten die Anerkennung als Großmacht auf Augenhöhe mit den USA sowie die Wahrung seines Einflussbereiches im postsowjetischen Raum. Damit steigen die Gefahren für die russische Wirtschaft (Ausschluss aus dem SWIFT-System) und einer Destabilisierung der Sicherheitslage besonders in Europa deutlich.

All dies darf seitens des Westens nicht als Entschuldigung für tatenloses Zusehen oder für die Akzeptanz der Eskalationsverstärkung verstanden werden. Die NATO sollte aktiv auf Russland zugehen und auf eine Deeskalation der Situation hinwirken. Hierzu sollte auch ein Treffen ohne Vorbedingungen auf höchster Ebene nicht ausgeschlossen werden.

Wir brauchen im Grundsatz einen vierfachen politischen Ansatz:

Erstens: Eine hochrangige Konferenz, die auf der Grundlage der fortbestehenden Gültigkeit der Helsinki-Schlussakte 1975, der Charta von Paris 1990 und der Budapester Vereinbarung von 1994 … über das Ziel einer Revitalisierung der europäischen Sicherheitsarchitektur berät.

Zweitens: Solange diese Konferenz tagt – und dafür wäre realistischerweise ein Zeitraum von mindestens zwei Jahren anzusetzen –, sollte auf jede militärische Eskalation auf beiden Seiten verzichtet werden. …

Drittens: Der NATO-Russland-Dialog sollte auf politischer und militärischer Ebene ohne Konditionen wiederbelebt werden. Dazu zählt auch ein Neuansatz für die europäische Rüstungskontrolle. Nach Wegfall für die Sicherheit Europas wesentlicher Vereinbarungen (INF-Vertrag, KSE-Vertrag, Vertrag über den offenen Himmel) ist es angesichts der russischen Truppenkonzentrationen an der Grenze zur Ukraine vordringlich, gezielt Maßnahmen zur Schaffung von mehr Transparenz, zur Förderung von Vertrauen durch Verstärkung von Kontakten auf politischen und militärischen Ebenen sowie zur Stabilisierung regionaler Konfliktsituationen zu vereinbaren.

Viertens: Es sollte trotz der derzeitigen Lage über weitergehende ökonomische Kooperationsangebote nachgedacht werden. … Wirtschaftliche Zusammenarbeit könnte einen wichtigen Beitrag zu europäischer Stabilität leisten und zudem ein Anreiz für Russland zur Rückkehr zu einer kooperativen Politik gegenüber dem Westen sein.

Es müssen mithin win-win-Situationen geschaffen werden, die die derzeitige Blockade überwinden. Dazu gehört die Anerkennung der Sicherheitsinteressen beider Seiten. ….

… Das mag für viele nicht einfach sein und auch nicht der reinen Lehre entsprechen. Aber jede Alternative ist deutlich schlechter. Deutschland kommt hier eine Schlüsselrolle zu. ….

Unterzeichnet von: Botschafter a.D. Ulrich Brandenburg, Deutscher Botschafter bei der NATO (2007-2010) und in Russland (2010-2014); Prof. Dr. Michael Brzoska, Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (2006-2016); Brigadegeneral a.D. Helmut Ganser, Abteilungsleiter Militärpolitik bei der deutschen NATO- Vertretung in Brüssel (2004-2008); Prof. Dr. Jörn Happel, Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg; Botschafter a.D. Hans-Dieter Heumann, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (2011-2015); Botschafter a.D. Hellmut Hoffmann, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Genfer Abrüstungskonferenz (2009-2013); Botschafter a.D. Heiner Horsten, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der OSZE in Wien (2008-2012); Brigadegeneral a.D. Hans Hübner, Kommandeur des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (1999-2003); Prof. Dr. Heinz- Gerhard Justenhoven, Direktor des Instituts für Theologie und Frieden; Stephan Klaus, Sprecher der Jungen GSP; Generalleutnant a.D. Dr. Ulf von Krause, Befehlshaber des Streitkräfteunterstützungskommandos der Bundeswehr (2001-2005); Botschafter a.D. Rüdiger Lüdeking, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der OSZE in Wien (2012-2015); Prof. Dr. Gerhard Mangott, Universität Innsbruck; General a.D. Klaus Naumann, Generalinspekteur der Bundeswehr (1991-1996) und Vorsitzender des NATO- Militärausschusses (1996-1999); Prof. em. Dr. August Pradetto, Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg; Roger Näbig, Blog Konflikte und Sicherheit; Prof. Dr. Götz Neuneck, Stellvertretender Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (2009-2019); Jessica Nies, Sprecherin der Jungen GSP; Oberst a.D. Harry Preetz, Landesvorsitzender Bereich I der Gesellschaft für Sicherheitspolitik; Oberst a.D. Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik, Leitender Militärberater bei der deutschen OSZE-Vertretung (2005-2009); Oberst a.D. Richard Rohde, Sektionsleiter Bonn der Gesellschaft für Sicherheitspolitik; Botschafter a.D. Dr. Johannes Seidt, Chefinspekteur des Auswärtigen Amts 2014 bis 2017; Brigadegeneral a.D. Reiner Schwalb, Verteidigungsattaché an der deutschen Botschaft Moskau (2011-2018); Prof. Dr. Michael Staack, Helmut- Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg; Brigadegeneral a.D. Armin Staigis, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (2013-1015); Prof. Dr. Johannes Varwick, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg; Dr. Wolfgang Zellner, Stellvertretender Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (2009-2019). / Quelle: 2021-12-05. –  (Website von Johannes Varwick, Prof. an der Uni Halle-Wittenberg) –  AUFRUF: Raus-aus-der-Eskalationsspirale


Der aufsehenerregende Appell der Ex-Generäle und Botschafter zum Ukraine-Konflikt Vor anderthalb Wochen veröffentlichte eine Gruppe ehemaliger Generäle, Diplomaten und Friedensforscher einen realpolitischen Appell zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt. Gerade weil die meisten Autoren sich als Transatlantiker verstehen, hat er das Potential, wirklich etwas in Bewegung zu bringen.Endlich!

Aktuelle Stunde zu den russischen Streitkräfte an der Staatsgrenze der Ukraine am 09.12.2140.700 Aufrufe


Amerikas Gotteskrieger. Wie die Religiöse Rechte die Demokratie gefährdet.

OPEN BOOKS 2021: Annika Brockschmidt „Amerikas Gotteskrieger“ –1.245 Aufrufe – Live übertragen am 20.10.2021 – Moderation: Isabella Caldart

Präsident Trump lässt sich im Oval Office von evangelikalen Funktionären die Hand auflegen, seine spirituelle Beraterin ist eine radikale Fernsehpfarrerin. Fundamentalistische, weiße Christen waren entscheidend für seinen Wahlsieg 2016 und werden ein Faktor in der amerikanischen Politik bleiben.

Ihr religiöses Sendungsbewusstsein verbindet sich mit «White-Supremacy»-Gesinnung und Hass auf alles Staatliche. Doch wer genau sind diese Leute?

Die Journalistin Annika Brockschmidt erläutert das Spektrum der christlichen Rechten in den USA und warum ihre Anhänger glauben, dass sie sich im Krieg gegen satanische Mächte befinden und individueller Reichtum Ausdruck von göttlicher Erwähltheit ist. Sie analysiert den wachsenden Erfolg der „Televangelists“ und zeigt die Wurzeln der Bewegung ebenso auf wie die Verbindungen zum Kabinett Trump.

Das Buch ist erschienen bei Rowohlt Polaris. Livestream aus dem Haus am Dom.

Die Verschwörungserzählung von „Great Reset“ – was steckt dahinter?

Kürzliche hat die DFG-VK Nordrhein-Westfalen in einer Mail vor dem „Neuen Krefelder Appell“ gewarnt:

„Aktuell wird für die Unterzeichnung eines sogenannten “ Neuen Krefelder Appells” (auch peaceappeal21) geworben. Wir möchten dringend von der Unterzeichnung abraten!

 In dem Appell wird ein Zusammenhang zwischen der aktuellen Kriegsgefahr und Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie hergestellt und die angebliche „Strategie des “Great Reset” des Forums der Superreichen, das sich “Weltwirtschaftsforum” nennt, mit dem der Kapitalismus über einen gezielten Zusammenbruch und einen “Neustart” auf eine noch perversere Stufe gehoben werden soll“ an die Wand gemalt. Die reale Kriegsgefahr wird verbunden mit der Verschwörungstheorie aus der Querdenkerszene. 

Zu den Erstunterzeichner:innen gehören einige Friedenskräfte, die schon in der Vergangenheit mit abstrusen Positionen aufgefallen sind … 

Offenbar soll hier ein Schulterschluss zwischen Friedensbewegung und Querdenkerbewegung vollzogen werden. Diese Versuche stellen eine deutliche Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Friedensbewegung dar. Daher raten wir von der Unterzeichnung des Appells eindringlich ab!“

 

Was steckt hinter dieser Verschwörungserzählung des „Great Reset“

 Was im „Neuen Krefelder Appell“ als  „Strategie des Great Resat bezeichnet wird, geht zurück auf ein Buch „Covid-19: Der große Umbruch“ (eng. „The Great Reset“) des „Erfinders“ der Weltweltwirtschaftsforums, Prof. Klaus Schwab, das er zusammen mit Thierry Malleret geschrieben hat. Gut zusammengefasst findet man es auf dem YouTube-Kanal Büchercheckhttps://www.youtube.com/watch?v=i9fs_iCeGe8

Wie das Buch verschwörungstheoretisch interpretiert werden kann, zeigt exemplarisch „Florian Homm, Deutschlands bekanntester Ex-Hedgefonds-Manager – einst Dollar-Milliardär“ . Nachdem Homm über mehrere Jahrzehnte den reichsten Menschen der Welt geholfen hat ihr Geld zu vermehren „und tief hinter die Kulissen der Finanzindustrie blicken konnte, ist es nun sein Auftrag dieses Wissen mit der gesamten Bevölkerung zu teilen. Seine Video The Great Reset: Was passiert 2021? (Mein Forecast)  vom 10.1.21 wurde bereits 228.974 aufgerufen:  https://www.youtube.com/watch?v=UoVoijXm_VQ

Wie die Aussagen von Florian Homm und anderen, die vom „Great Reset“ reden, einzuschätzen sind, erklärt u.a. Joesel Holnburger in seinem Video Per Telegram und AfD: Wer streut Verschwörungstheorien wie „Great Reset? https://www.youtube.com/watch?v=OL_wC8h8W4M

Die Sendung #Faktenfuchs auf BR24 erklärt im Video vom 28.5.21 – immerhin über 238.000 mal aufgerufen: Klaus Schwab und der Great Reset: Was passiert wirklich? –: https://www.br.de/nachrichten/deutsch…