Rechtsextremismus in Deutschland: Neue Entwicklungen in Zeiten von Corona?

 08.10.20 –296 Aufrufe

Die Corona-Pandemie bestimmt unseren Alltag. Alles scheint anders, die »neue Normalität« modelliert das Geschehen. Aktuelle Meinungsumfragen signalisieren eine hohe Zustimmung für die Bundesregierung.

Die Zugewinne der rechtspopulistischen AfD schmelzen dahin. Ist die Gefahr von rechts gebannt?

Diese aktuelle Frage wird in der Diskussionsreihe „Demokratie in Gefahr!“ der Arbeitskammer des Saarlandes und des Kulturforums der Sozialdemokratie im Saarland mit ausgewiesenen Beobachter*innen des politischen Geschehens erörtert.

Corona-Demonstrationen, die von der Polizei aufgelöst werden, Rechtsextreme, die mit Reichsfahnen oder mit der strafbaren Reichskriegsflagge es bis auf die Treppen des Reichstages schaffen und dieWeltöffentlichkeit alarmieren. Impfgegner, die sich mit Judensternen und der Inschrift »ungeimpft« mit den Opfern von damals als Verfolgte gleichmachen wollen. Sind das Einzelne oder sind das Vorboten eines Bürgerkrieges, einer Spaltung der Gesellschaft? Rechtspopulisten, die mit Identitären, Reichsbürgern, gewaltbereiten Hooligans bis hin zu Rechtextremen gemeinsame Sache machen.

Fake News, Filterblasen und Algorithmen spalten die Gesellschaft weiterhin, Schuldzuweisungen an Geflüchtete und an die »Lügenpresse« sind längst »salonfähig«. Ist die AfD nur das Resultat vonWählerverdruss und Unzufriedenheit vonWutbürgern? Steckt dahinter am Ende nicht doch eine Partei, die den Systemwechsel anstrebt, indem sie die Demokratie ablehnt und so ihre existentiellen Rahmenbedingungen – die Verpflichtung auf das Grundgesetz, Anerkennung derMenschenrechte, Gewaltenteilung, Meinungs- und Pressefreiheit – in Frage stellt? Überhaupt, wie reagieren wir als Zivilgesellschaft ob der aktuellen Herausforderungen? Wie demonstrieren wir friedlich, unter demokratischen Vorzeichen, dass wir mehr sind.

Darüber müssen wir diskutieren, denn unsere Demokratie ist in Gefahr! Moderation: Doerte Grabbert (Pressesprecherin der AK)

Podium: – Prof. Dr. Beate Küpper ist Professorin für Soziale Arbeit in Gruppen und Konfliktsituationen an der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach. Gemeinsam mit Andreas Zick und Wilhelm Berghan hat sie die Studie »VerloreneMitte – Feindselige Zustände« über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland vorgelegt und ist durch weitere Publikationen zum Thema hervorgetreten. –

Yassin Musharbarsh: Der Politikwissenschaftler und Arabist schrieb u. a. für die taz, Jordan Times und das Nachrichtenmagazin »Der Spiegel«. Aktuell arbeitet der in Berlin lebende Autor für das Investigativressort der Wochenzeitung »Die Zeit«.

Musharbash schrieb ein Sachbuch über »Die neue Al-Quaida« (2006), schrieb einen Thriller »Radikal«, der auch am BerlinerMaxim-Gorki-Theater uraufgeführt wurde. Mit Kollegen machte er sich als Interpret antirassistischer Hate-Poetry-Abende ebenfalls einen Namen.