Demokratie stärken: Mehr (direkte) Demokratie wagen?!

Demokratie stärken: Mehr (direkte) Demokratie wagen?!

70 Jahre nach Verkündung des Grundgesetzes stellen wir fest: Demokratie ist kein Selbstläufer. Die repräsentative Demokratie wird herausgefordert – sie muss sich Fragen und Kritik stellen, sie wird angefochten, missachtet, angefeindet und auch offen abgelehnt. Wir als Demokratinnen und Demokraten sind aufgerufen, uns den Fragen, der Kritik und allen anderen Herausforderungen zu stellen. Nur so können wir unsere Demokratie weiter entwickeln und stärken.

Eine Frage lautet: Müssen/sollten/können wir mehr direkte Demokratie wagen? Oder trauen wir dem Souverän – dem Volk – nicht zu, um in wesentlichen Fragen selbst zu entscheiden? Lässt sich „das Volk“ zu leicht manipulieren und geht rechten Populisten auf den Leim?

Wenn Außenseiter bei Wahlen erfolgreich sind, heißt es oft, wir als Bürger/innen hätten „falsch“ abgestimmt. Aber wer entscheidet, was „richtig“ ist? In Deutschland gibt es freie Wahlen für alle erst seit gut hundert Jahren. Doch reichen Abstimmungen über die Zusammensetzung von Parlamenten aus, um ein repräsentatives, demokratisches System zu schaffen, das die Interessen und Bedürfnisse aller Bürger/innen in gleichem Maß gewichtet. Oder gibt es noch weitere, ganz andere wichtige Voraussetzungen für eine Demokratie, die bislang nicht erfüllt sind?

50 Jahre nach der Regierungserklärung von Willy Brandt am 28.10.1969 mit dem Kernsatz Wir wollen mehr Demokratie wagen“ blickte Paul Schreyer unter der Überschrift „Demokratie stärken: mehr (indirekte) Demokratie wagen?! zurück auf die bundesrepublikanische Demokratiegeschichte und auf die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen der Demokratie.

Paul Schreyer hat sich als Autor politischer Sachbücher (u.a.. Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die (direkte) Demokratie? Westend Verlag 2018) und als Journalist intensiv mit Fragen der Partizipation, der demokratischen Mitbestimmungs- und Entscheidungsformen (repräsentative Demokratie; unterschiedliche Formen der direkten Demokratie) und der Demokratiedefizite und –gefährdungen auseinander gesetzt. Sein Buch „Wer regiert das Geld?“ erhielt 2016 eine Nominierung für den getAbstract International Book Award.

.Artikel zur Veranstaltung mit Paul Schreyer Teckbote 27.9.19

Die Veranstaltung wird von der Partnerschaft für Demokratie Kirchheim aus Mitteln des Programms „Demokratie leben“ gefördert.

https://kirchheim.forum2030.de/events/demokratie-staerken-mehr-direkte-demokratie-wagen/